Richterin Ploner

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Richterin Ploner: Ein Rechtsbruch kommt selten allein

 

1.

Von Frau Ploner wurde Pickel verfolgt, weil er den Sozialrichter Ulbrich als „Kriminellen Richter, voreingenommenes kriminelles Richterarschloch“ bezeichnet haben soll.

 

Pickel kann sich dies gar nicht erklären, wo doch der Sozialrichter Ulbrich in einer Entscheidung gegen ihn nur den im Sozialrecht geltenden Amtsermittlungsgrundsatz und die richterlichen Hinweispflichten mißachtet hat und zudem wider besseres Wissen behauptete, Pickel hätte entscheidungserhebliche Umstände nicht vorgebracht, die er tatsächlich aber dargelegt hatte.

 

 

(Das Sozialgericht in Berlin)

 

 

2.

Frau Ploner erließ gegen Pickel einen Strafbefehl, was sich schon deshalb als Rechtsbeugung darstellt, weil sie es versäumt hat, dem Pickel zuvor rechtliches Gehör zu den Vorwürfen zu gewähren.

Im übrigen unterließ sie rechtswidrig jegliche Überprüfung der dem Pickel vorgeworfenen Äußerungen auf ihren Wahrheitsgehalt.

 

Nach Einlegung des Einspruchs terminierte sie die Hauptverhandlung ohne hierzu den Zeugen Ulbrich zu laden, was sich auch als Rechtsbeugung darstellt, weil die Strafgerichte auch von sich aus alle entlastenden Umstände aufzuklären haben und es auch für die Richterin Ploner anzunehmen war, dass der Zeuge Ulbrich die Tatsachen hätte bestätigen müssen, aus denen sich seine Straftaten ergeben, womit festgestanden hätte, dass er von Pickel zutreffend als kriminell bezeichnet worden war!

 

3.

Nachdem es in der Hauptverhandlung zu keiner Entscheidung gekommen war, erhielt Pickel anschließend zwei Schreiben und zwei Beschlüsse vom Gericht.

 

Im ersten Beschluss wurde, ohne die Nennung jeglichen Grundes, die Begutachtung des Pickel hinsichtlich seiner Schuldfähigkeit angeordnet.

Im zweiten Beschluss wurde behauptet, dass vorliegend ein Fall der notwendigen Verteidigung gegeben sei.

 

Pickel hat natürlich Verständnis dafür, dass Frau Ploner nicht ihre Schuldfähigkeit überprüfen lassen wollte und er findet es natürlich auch sehr naheliegend, bei einem Volljuristen wie ihm von einem Fall der notwendigen Verteidigung auszugehen...

 

4.

Pickel legte natürlich Beschwerde gegen die Bestellung eines Pflichtverteidigers ein und erhielt daraufhin einen Beschluss der Richter Arnoldi, Erdmann und Rutkowski, in dem diese seine Beschwerde mit folgender “Begründung“ zurückwiesen:

 

„Die Bestellung eines Pflichtverteidigers war nach § 140 Abs. 2 StPO geboten, da erhebliche Zweifel an der Fähigkeit des Angeklagten zur Selbstverteidigung bestehen. Die Vielzahl und Art der vom Angeklagten gestellten jeweils unzulässigen Befangenheitsanträge lässt befürchten, dass der Angeklagte die prozessuale Situation verkennt und sich nicht in der gebotenen Weise verteidigen kann.“

 

Tja, bis Frau Ploner erstmals in der Hauptverhandlung ohne Begründung Zweifel an der Schuldfähigkeit von Pickel behauptete, hatte Pickel die Richterin 2 Mal wegen Befangenheit abgelehnt, was “natürlich“ eine “Vielzahl“ ist. Sicherlich folgten anschließend eine Reihe von Ablehnungsgesuchen, aber dies hat Frau Ploner ebenso wie die beiden genannten Befangenheitsgesuche selbst veranlasst, in dem sie meinte, die Grundrechte mißachten zu dürfen.

 

Im übrigen gilt auch hier, dass natürlich nicht irgendwelche Richter des Landgerichts vermeintliche Gründe zu erfinden haben, sondern Frau Ploner Gründe dafür hätte haben müssen, wenn sie meint, Pickels Schuldfähigkeit und seine Fähigkeit zur Verteidigung in Frage stellen zu müssen.

Gründe für beides wurden aber von Frau Ploner zu keinem Zeitpunkt vorgebracht.

 

Dabei bleibt es das große Geheimnis der vermeintlichen Richter des Landgerichts, was für eine prozessuale Situation Pickel verkannt haben soll und wie die gebotene Weise der Verteidigung angeblich auszusehen habe.

 

Nun ja, bekanntlich hackt eben eine Krähe der anderen kein Auge aus, was man seitens der Justiz dem Pickel nicht nur hier bewiesen hat.

 

5.

Natürlich will Pickel dem geneigten Leser den Abschluss des Verfahrens nicht vorenthalten.

 

Zum nächsten Verhandlungstermin erschien entgegen Pickels ausdrücklichem Willen (aber Pickel war ja von Frau Ploner “entmündigt“ worden) Herr Rechtsanwalt Mirko Röder, der die Angelegenheit zwar mit Pickel nicht weiter besprach, aber dafür in einer ohne Pickel stattfindenden geheimen Verhandlung ausgiebig mit Frau Ploner redete. Pickel erlaubt sich daher, Herrn Röder für einen miserablen Anwalt zu halten.

 

Frau Ploner stellte dann (ihren späteren Behauptungen nach auf Anregung der Amtsanwaltschaft) das Verfahren ein, weil Pickel in anderer Sache (siehe Polizei in Berlin) bereits rechtsbeugend verurteilt worden war (wobei es Frau Ploner “natürlich“ nicht so formulierte...).

 

Die Begründung ist natürlich sehr interessant, wenn man bedenkt, dass die Verurteilung in der anderen Sache schon ein halbes Jahr vorher per Strafbefehl erfolgt war. Somit stellt sich die Frage, warum Frau Ploner nicht viel früher ohne den ganzen Aufwand das Verfahren gegen Pickel eingestellt hat.

Pickel hält es irgendwie für Veruntreuung von Steuergeldern, wenn eine Richterin stattdessen erst noch einen Pflichtverteidiger bestellt und einen Sachverständigen beauftragt und mehrere Personen sinnloserweise zu einer Hauptverhandlung lädt...

 

Natürlich erfolgten dennoch auch hier zu keinem Zeitpunkt Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft gegen Frau Ploner.

 

 

 

Wo Recht zum Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.