Richterin Pelzer

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Richterin Pelzer: Eine DDR-Richterin in Aktion

 

1.

Richterin Pelzer erließ gegen Pickel einen Strafbefehl, weil dieser völlig unverständlicherweise die Richterin Eibisch als kriminell und begriffstutzig bezeichnet haben soll.

Außerdem soll Pickel ihr seltsamerweise vorgeworfen haben, Steuergelder zu veruntreuen, nämlich durch die Zahlung eines Honorars an den zu Unrecht beauftragten Sachverständigen (siehe unter "Richterin Eibisch" zum rechtswidrigen Vorgehen dieser Richterin).

 

Bereits der Erlass des Strafbefehls stellt sich nicht nur deshalb als Rechtsbruch dar, weil § 185 StGB unwirksam und daher nicht anwendbar ist, sondern weil Frau Pelzer es rechtswidrig unterließ, den Sachverhalt aufzuklären und zu prüfen, ob Frau Eibisch nicht tatsächlich kriminell und begriffsstutzig ist.

 

2.

Nachdem Pickel gegen den Strafbefehl natürlich Einspruch eingelegt hatte, wurde er mittels Terminsladung zur Hauptverhandlung geladen.

 

Dieser Ladung zufolge sollte zu dem Termin auch Frau Eibisch als Zeugin sowie ein Sachverständiger erscheinen, womit Frau Pelzer im übrigen zugleich die Rechtswidrigkeit ihres Strafbefehls eingestand...

 

Die Ladung des Sachverständigen war dabei natürlich rechtswidrig, nachdem die Ladung schon nicht erkennen ließ, wozu dieser geladen werden sollte (Pickel vermutet, er sollte Frau Eibisch begutachten).

 

3.

Zum Termin erschien dann weder der Sachverständige, noch die Zeugin Eibisch, was Frau Pelzer aber “natürlich“ nicht daran hinderte, dass Verfahren durchzuziehen und den Pickel rechtsbeugend wegen angeblicher Beleidigung zu verurteilen.

 

Der von Pickel ausdrücklich gestellte Beweisantrag auf Vernehmung der Zeugin Eibisch wurde dabei rechtsbeugend von Frau Pelzer zurückgewiesen, was diese in ihrem Urteil folgendermaßen “begründete“:

 

„Den Beweisantrag des Angeklagten auf Vernehmung der Geschädigten, Vorsitzende Richterin Frau Eibisch, hat das Gericht als unbegründet zurückgewiesen da die Zeugin ja auch nur die eingegangenen Schriftsätze bestätigen kann und dementsprechend Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt hatte.“

 

Klar, deshalb hatte Frau Pelzer die Zeugin ja auch zum Termin geladen, weil dies gar nicht erforderlich war...

 

Mit der von Frau Pelzer erfundenen “Begründung“ könnte man übrigens fast immer auf Zeugen verzichten, die ja eh nur bestätigen können, was sie bei ihrer vorherigen Vernehmung schon kundgetan haben...

Einem solchen Vorgehen steht nur entgegen, dass im Strafverfahren “blöderweise“ der Mündlichkeitsgrundsatz gilt, denn eine schriftliche Erklärung kann man schlecht zur Sache befragen, den Zeugen jedoch schon, womit man auch seine Glaubwürdigkeit und die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen hinterfragen kann.

 

4.

Auf Nachfrage erfuhr Pickel im Termin, dass Frau Eibisch angeblich nicht zum Termin habe erscheinen können, weil sie arbeiten müsse, womit die Sache für Frau Pelzer erledigt war, ohne dass sie auch nur darüber nachgedacht hätte, Frau Eibisch ein Ordnungsgeld aufzuerlegen, wie es sonst üblich ist, wenn ein Zeuge unentschuldigt einer Hauptverhandlung fernbleibt.

 

Dabei ist die berufliche Tätigkeit grundsätzlich nicht zur Entschuldigung geeignet, da die Pflicht, als Zeuge vor Gericht zu erscheinen, Vorrang hat.

Dies alles aber gilt offenbar nur, wenn die Zeugin keine Richterin ist...

 

5.

Dabei hatte Frau Pelzer ihren ersten Rechtsbruch in der Hauptverhandlung schon zuvor begangen, nämlich als sie den Pickel bei den Feststellungen zu seiner Person auch zu seinem Einkommen befragte.

 

Dieser Rechtsbruch ist bei Strafrichtern zwar auch immer wieder beliebt, bleibt aber dennoch ein Rechtsbruch, weil das Einkommen für die Feststellung der Person völlig irrelevant ist und das Gericht mit der Frage nach dem Einkommen daher nur zum Ausdruck bringt, dass es schon vor der Beweisaufnahme von der Schuld des Angeklagten und seiner Bestrafung ausgeht (für die es dann gerade im Falle einer Geldstrafe ja Kenntnis von seinem Einkommen benötigt) und somit voreingenommen ist.

 

Als Pickel sich gegen die Verhandlungsführung von Frau Pelzer zur Wehr setzte, äußerte diese sinngemäß, dass sie hier der Chef sei und Pickel zu machen habe, was sie sage (tja, man sollte vielleicht keine "Oberfeldwebel“ aus dem Unrechtsstaat der DDR als Richter in einem vermeintlichen Rechtsstaat ihr Unwesen treiben lassen).

Pickel entgegnete, ob er dann auch aus dem Fenster springen müsse, wenn sie es verlange, woraufhin sie erwiderte, dass sie dies nicht tun würde. Daraufhin Pickel: „Da bin ich mir nicht so sicher“.

 

 

Ermittlungen gegen Frau Pelzer wegen Rechtsbeugung wurden von der Staatsanwaltschaft “natürlich“ bis heute nicht aufgenommen.

 

 

 

Wo Recht zum Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.