Richterin Eibisch

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Richterin Eibisch: Das Imperium schlägt zurück

 

I.

Nachdem Pickel von Richter Eckardt unschuldig wegen angeblicher versuchter Nötigung verurteilt worden war (siehe Richter Eckardt I.), legte Pickel gegen das nichtige Urteil dieses Richters Berufung ein und geriet somit erstmals in die Fänge der Richterin Eibisch vom Landgericht Potsdam.

 

Pickel muss schon eine Vorahnung gehabt haben, als er seine Berufungsschrift mit den Worten beendete:

 

„Weitere Ausführungen folgen, sofern sich auch das Berufungsgericht als kriminell erweisen und mich nicht, wie es allein rechtmäßig wäre, ohne weiteres freisprechen sollte.“

 

Frau Eibisch wollte sich offenbar dieser “Prophezeiung“ nicht widersetzen und erließ als ihre erste Amtshandlung einen Beschluss, mit dem sie grundlos die Begutachtung des Pickel durch einen Sachverständigen zur Feststellung seiner Schuldfähigkeit anordnete.

Pickel erlaubte sich daraufhin Frau Eibisch wegen "Befangenheit, Dummheit und Schuldunfähgkeit" abzulehnen und beantragte, sie durch den Sachverständigen untersuchen zu lassen.

 

Leider kam das Gericht dem Antrag auf Untersuchung der Richterin ebensowenig nach, wie andererseits natürlich Pickel der rechtswidrigen Anordnung nicht folgte.

 

Pickel führte stattdessen im Rahmen seiner Beschwerde gegen die rechtswidrige Anordnung Folgendes aus:

 

„Der Generalstaatsanwalt verkennt, dass es überhaupt keinen Grund und nicht den geringsten Anlaß dafür gibt, meine Schuldfähigkeit in Frage zu stellen.

 

Es wäre mir neu, dass heutzutage jeder Beschuldigte entsprechend begutachtet würde...“

 

 

(Ein klarer Fall von Schuldfähigkeit...)

 

 

Nun konnten die Richter und Richterinnen Thaeren-Daig, Bachnick und Michalski vom Brandenburgischen OLG gleich einmal zeigen, was in ihnen steckt und so führten Sie in ihrem Beschluss, mit dem sie Pickels Beschwerde als angeblich unzulässig zurückwiesen, aus:

 

„Die psychiatrische Untersuchung des Angeklagten erscheint auch im Hinblick auf den ungewöhnlichen, durchgängig beleidigenden Inhalt seiner schriftlichen Äußerungen in dem Verfahren erforderlich.“

 

Klar, Pickel hatte im Berufungsverfahren ja auch noch gar keine Äußerungen getätigt, da ist es naheliegend, dass die Richterin Eibisch durch diese Zweifel an seiner Schuldfähigkeit haben konnte.

Wären hingegen die schriftlichen Äußerungen vor dem Amtsgericht ein vermeintlicher Grund für das Infragestellen von Pickels Schuldfähigkeit, so hätte doch sicherlich der glorreiche Richter Eckardt bereits Pickels Schuldfähigkeit überprüfen lassen, wenn dies so erforderlich war...

...oder muss Pickel etwa annehmen, dass der Richter Eckardt dies rechtsbeugend unterlassen hat?

 

Nun, die angeführten Darlegungen der angeblichen Richer des Brandenburgischen OLG passen nach Pickels Ansicht zu solchen “Halbgöttern in Schwarz“, die sich offenbar nicht vorstellen können bzw. wollen, dass jemand ihr rechtsbeugendes Gebahren nicht hinnimmt und sich dagegen zur Wehr setzt (und sei es nur durch die Art und Weise seiner schriftlichen Äußerungen).

 

Es dürfte zumindest jedermann, der kein Staatsbediensteter ist, klar sein, dass man die Schuldfähigkeit eines Angeklagten als Richter nicht grundlos in Frage stellen darf, da die damit angeordneten Maßnahmen in die Grundrechte des Betroffenen eingreifen, nämlich sein Persönlichkeitsrecht, seine allgemeine Handlungsfreiheit und sein Recht, sich zu verteidigen.

Dabei ist es völlig irrelevant, ob man beim OLG Gründe für eine solche Begutachtung zu haben glaubt oder nicht, denn das Verfahren wurde vom Landgericht und dort von Frau Eibisch geführt und nicht von den Richtern des OLG.

Entsprechend muss der Richter bzw. die Richterin einen Grund haben, die den Eingriff in die Grundrechte anordnet. Frau Eibisch konnte Pickel allerdings bis heute und somit nach mehr als 6 Jahren keinen Grund nennen...

 

Das Verfahren endete übrigens damit, dass Frau Eibisch den Sachverständigen zur Verhandlung lud und Pickel daraufhin nicht an der Verhandlung teilnahm, weil die Beobachtung durch den Sachverständigen sein Recht zur Verteidigung eingeschränkt hätte.

Pickels Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil wurde daraufhin verworfen, womit es dann erstaunlicherweise keine Rolle mehr spielte, ob er nicht mangels Schuldfähigkeit hätte straffrei ausgehen müssen...

 

Einige unbedeutende rechtsstaatliche Kleinigkeiten, die von Frau Eibisch "natürlich" nicht beachtet wurden, weil sie nur lästig wären, sollen hier noch kurz erwähnt werden:

 

  • Jedermann hat ein Recht auf rechtliches Gehör, weshalb Pickel vor dem Beschluss zu seiner Schuldfähigkeit hätte gehört werden müssen.

 

  • Pickels Ablehnungsanträge vom 20. August 2008 und vom 28. Mai 2009 wurden bis heute nicht beschieden.

 

  • Der immerhin sieben Wochen vor dem Termin gestellt Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten wurde von Frau Eibisch ebenfalls übergangen.

 

II.

Nachdem sich Pickel erdreistete, den Richter Eckardt als kriminell zu bezeichnen, trat das Imperium diesmal im Rahmen eines weiteren Verfahrens gegen Pickel zunächst in Form von Richterin von Bülow auf den Plan, die Pickel dafür kurz und schmerzlos zu einer Geldstrafe verurteilte, so dass Pickel im Berufungsverfahren wieder auf Frau Eibisch stieß.

 

Pickel sollte am 15. Juni 2010 um 13.00 Uhr in Potsdam zur Berufungsverhandlung erscheinen.

Pickel erfuhr erst am Morgen des besagten Tages auf telefonische Nachfrage davon, dass Frau Eibisch diese Berufungshandlung führen würde, worauf hin er sofort einen Schriftsatz verfasste und an das Gericht faxte, in welchem er die Richterin (aufgrund ihres Verhaltens im vorhergehenden Verfahren gegen ihn) wegen Befangenheit ablehnte.

 

Anschließend fuhr Pickel dann aber dennoch zum Gericht, wo er zur angesetzten Zeit feststellen durfte, dass sich Frau Eibisch mit einem anderen Verfahren beschäftigte, in welchem auch noch ein weiterer Zeugen zu vernehmen war.

Pickel betrat daher nach Ablauf der sog. akademischen Viertelstunde um 13.16 Uhr den Gerichtssaal und übergab Frau Eibisch sein Ablehnungsgesuch. Außerdem stellte er fest, dass das Gericht nicht bereit war und verließ daher das Gericht wieder.

 

Frau Eibisch verwarf daraufhin in ihrem Urteil Pickels Berufung mit der Behauptung, er wäre ohne Entschuldigung ausgeblieben.

Die Intelligenzbestien des Brandenburgischen OLG namens Thaeren-Daig, Heiß und Weckbecker, an die sich Pickel daraufhin wandte, rechtfertigten das Vorgehen von Frau Eibisch mit folgenden Ausführungen:

 

„Auf den verspäteten Beginn der Hauptverhandlung kann sich der Angeklagte nicht berufen, da dadurch die grundsätzliche Pflicht des Angeklagten zur Anwesenheit nicht beendet wird; maßgeblich ist, ob der Angeklagle zu Beginn der Hauptverhandlung unentschuldigt ausgeblieben ist, also bei Aufruf der Sache unabhängig von der angesetzten Terminsstunde.“

 

Mit anderen Worten muss ein Angeklagter auch bis 23.00 Uhr warten, wenn es so lange dauern sollte, bis sich dass Gericht dazu bequemt, eine um 13.00 Uhr anberaumte Sache zu verhandeln.

Nun, dies hätten die Gerichte wohl gerne...

 

Im übrigen hätte Frau Eibisch die Verhandlung gar nicht eröffnen dürfen, da ein gegen sie gerichtetes Befangenheitsgesuch vorlag, über welches zunächst zu entscheiden war (sieher hierzu unter "Pickel erklärt").

Über dieses Gesuch wurde aber erst mit Beschluss vom 13. August 2010 entschieden und zwar entgegen den gesetzlichen Vorschriften durch die abgelehnte Richterin Eibisch...

 

 

III.

Ihre ganze Voreingenommenheit dem Pickel gegenüber tat Frau Eibisch dann in einem anderen Verfahren mit aller Deutlichkeit selbst kund.

 

Sein dortiges Befangenheitsgesuch vom 1. Januar 2011 wies Frau Eibisch einmal mehr in eigener Person zurück, wobei sie in ihrem Beschluss vom 1. Februar 2011 erklärte:

 

„Es ist gerichtsbekannt, dass der Angeklagte alle Richter, sowohl Amts- als auch Land- und die Richter vom Oberlandesgericht beleidigt. Dies kann nicht dazu führen, dass kein Richter mehr eine Entscheidung treffen kann, weil er vom Angeklagten beleidigt worden ist.“

 

Pickel findet nicht nur, dass Frau Eibisch die deutsche Sprache lernen sollte, sondern auch, dass es die Voreingenommenheit einer Richterin zeigt, wenn diese wahrheitswidrig behauptet, dass der Angeklagte alle Richter beleidigen würde (dazu müsste Pickel erst einmal vor allen Richtern gestanden haben...).

 

Pickel zeigt dies deutlich die geistige Haltung von Frau Eibisch, die offenbar nach folgendem Motto verfährt:

 

Weil, so schließt sie messerscharf, nicht sein kann, was nicht sein darf.

 

Genau dies scheint Pickel das Problem vieler Strafrichter. Sie entscheiden nach richterlicher Willkür und bestrafen wie sie es wollen, weil sie es wollen.

 

Dabei widersprechen die Behauptungen von Richterin Eibisch den Grundrechten, nämlich dem Recht auf ein faires Verfahren. Hätte ein Angeklagter tatsächlich alle Richter beleidigt und wären daraufhin (oder warum auch immer) alle Richter gegen ihn voreingenommen, so dürfte in der Tat kein Richter ein Urteil über den Angeklagten fällen, eben weil dadurch das Grundrecht des Angeklagten verletzt würde.

Dies ist letztlich nichts anderes, als in dem Fall von eineiigen Zwillingen, von denen einer eine Straftat begangen hat, sich aber nicht feststellen lässt, welcher Zwilling es gewesen ist. Da darf ein Richter auch nicht einfach beide Zwillinge verurteilen, weil es ja so ungerecht wäre, wenn der Täter ungestraft davon kommen würde.

Gleiches gilt übrigens auch für die verfassungswidrige Ersatzfreiheitsstrafe, die auch umgesetzt wird, weil es ja vermeintlch ungerecht wäre, wenn jemand letztlich straffrei ausgeht, weil er nicht in der Lage ist, die Geldstrafe zu bezahlen (und wo kämen wir denn hin, wenn wir jetzt statt der Reichen plötzlich die Armen besser stellen?).

 

Deshalb behaupten Staatsbedienstete, wie auch Herr Schäuble, gerne, dass der Zweck immer die Mittel heiligt (aber natürlich nur, wenn es darum geht, rechtswidrige Akte des Staates zu "legitimieren").

 

 

IV.

Ein weiterer Höhepunkt des richterlichen Handelns von Frau Eibisch war ein weiteres Berufungsverfahren, in welchem Frau Eibisch tätig wurde und die Berufung des Pickel zurückwies, obwohl sie nach der dem Verfahren zugrunde liegenden Anklageschrift eine der von Pickel beleidigte Personen gewesen sein soll.

 

Frau Eibisch war daher wegen Befangenheit schon von Gesetzes wegen von einer Beteiligung an dem Verfahren ausgeschlossen.

Dies hinderte aber nicht nur Frau Eibisch nicht daran, das Berufungsverfahren zu führen, sondern war auch anschließend für die Richter kein Grund, das Verwerfungsurteil von Frau Eibisch aufzuheben.

Auch sieht man bei der Staatsanwalt nach wie vor keinen Grund, um die Vollstreckung gegen Pickel zu unterlassen.

 

Pickels Strafanzeige gegen Frau Eibisch wurde vom Staatsanwalt Roscheck übrigens nicht verfolgt, weil es angeblich am Vorsatz fehlt, da sich Frau Eibisch dahingehend eingelassen habe, es übersehen zu haben, dass sie selbst durch die vorgeworfene Straftat verletzt wurde.

Hier ist Pickel total begeistert davon, dass man zwar bei ihm und sonstigen Angeklagten den Vorsatz gerne einfach unterstellt (was übrigens Rechtsbeugung ist), vorliegend aber ohne jegliche weitere Prüfung einfach mal vom Fehlen desselben ausgeht.

Während man dabei bei "normalen" Beschuldigten bzw. Angeklagten den Vorsatz im Zweifel damit begründet, dass er den Erfolg der Tat "billigend in Kauf" genommen habe, kommt Herr Roscheck hier "natürlich" nicht auf die Idee, dass eine Richterin gesetzeswidriges Handeln billigend in Kauf nimmt, wenn sie es vorsätzlich unterlässt, sich ordungsgemäß auf einen Verhandlungstermin vorzubereiten und sich dazu ordnungsgemäß ihre Akte anzusehen.

Zudem sollte man doch erwarten, dass sich Frau Eibisch mal entschuldigt hätte, wenn ihr Vorgehen wirklich nur ein Versehen gewesen wäre.

 

Immerhin liegt Pickel damit ein (weiterer) Beweis dafür vor, dass Frau Eibisch zumindest sehr schlampig und damit rechtswidrig arbeitet, was eigentlich schon als Grund ausreichend sein sollte, um sie von ihrer Tätigkeit zu entbinden.

 

 

 

Wo Recht zum Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.