Richter Prugel

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Richter Prugel: Bürger muss kriminelle Handlungen der Jobcenter-

Mitarbeiter dulden

 

 

Von Richter Prugel wurde Pickel zu einer Geldstrafe wegen angeblicher Bedrohung verurteilt, weil Pickel es wagte, kriminelle Handlungen der Mitarbeiter des Jobcenters nicht einfach hinzunehmen.

 

I.

Pickel, obwohl zu diesem Zeitpunkt Sklave des Jobcenters, hatte es gewagt, aus familiären Gründen eine Auslandsreise anzutreten, ohne sich diese vorab genehmigen zu lassen.

 

Nach Pickels Rückkehr wurde ihm seitens der kriminellen Mitarbeiter des Jobcenters trotz eines bestandskräftigen Bewilligungsbescheides einfach der Regelbedarf für den folgenden Monat nicht ausgezahlt.

Ein Grund für das Vorgehen wurde Pickel nicht genannt, es wurde auch kein Anhörungsverfahren durchgeführt oder ein Änderungsbescheid erlassen. Es wurde einfach rechtsbeugend das Geld nicht an Pickel überwiesen.

 

Pickel versuchte zunächst vergeblich, die Sache per E-Mail an das Jobcenter und durch Anruf bei der sog. Servicenummer zu regeln, ehe er sich alsdann zum Jobcenter begab, um dort sein Geld zu erhalten.

Nun hatte Pickel aber das Pech, dass er an einem Mittwoch beim Jobcenter vorsprechen wollte und man beim Jobcenter beschlossen hatte, an diesem Wochentag den Hilfebedürftigen nicht zu helfen und zwar auch nicht in dringenden Angelegenheiten wie derjenigen von Pickel.

 

Da Pickel jedoch eine Mitarbeiterin des Jobcenters antraf, erklärte er dieser die Situation, was "natürlich" nichts brachte, da besagter Mitarbeiterin des Jobcenters die Situation von Pickel am Allerwehrtesten vorbeiging.

Pickel als Volljurist erlaubte sich daher dieser Mitarbeiterin die Rechtslage zu erklären, nämlich das er sie nun im Rahmen der zulässigen Notwehrmaßnahmen "als Geisel" nehmen dürfe. Anschließend verließ Pickel das Gebäude um am nächsten Tag den Regelbedarf zu erhalten.

Beim Eintreffen am Jobcenter wurde Pickel jedoch rechtswidrig der Zutritt verwehrt, da er vermeintlich nunmehr Hausverbot hatte. Pickel wartete daher vor der Eingangstür bis er einige Minuten später ganz plötzlich und unproblematisch das ihm zum Lebensunterhalt zustehende Geld erhielt...

Dabei erfuhr Pickel nun auch, dass man ihm das Geld zum Lebensunterhalt wegen seines ungenehmigten Urlaubs nicht ausgezahlt hatte.

 

 

II.

Nach dem geschilderten Vorfall machte die Staatsanwaltschaft Berlin ihrem Namen als kriminelle Vereinigung einmal mehr alle Ehre, denn während sie es bis heute unterlassen hat, strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen die kriminellen Mitarbeiter des Jobcenters einzuleiten, beantragte sie gegen Pickel einen Strafbefehl in Höhe von 30 Tagessätzen a 10,00 Euro wegen angeblicher Bedrohung, welcher von Richter Prugel antragsgemäß erlassen wurde.

 

 

III.

Da Herr Prugel als Richter "natürlich" nicht dulden kann, dass ein Bürger gegen staatliches Unrecht Notwehr leistet, verurteilte er den Pickel in der Hauptverhandlung, obwohl die Beweisaufnahme lediglich die Unschuld unseres lieben Pickel bewiesen hatte.

 

Da es ja ungeheurlich ist, dass es ein Bürger wagt, gegen einen Strafbefehl Einspruch einzulegen, erhöhte Richter Prugel ohne jeglichen Grund die Geldstrafe auf 40 Tageesätze zu je 20,00 €.

 

Nach der Urteilsverkündung erklärte Richter Prugel dem Pickel, dass er ihn gerne freigesprochen hätte.

Abgesehen davon, dass sich Pickel fragt, warum es Richter Prugel dann nicht getan hat, zeigt die Tatsache, dass Richter Prugel stattdessen die Strafe aus dem Strafbefehl erhöht hat, dem Pickel nur, dass Richter Prugel ein Lügner ist.

 

 

Das rechtsbeugende Urteil weist insbesondere folgende eklatanten Mängel auf:

 

  • Jemandem die Rechtslage zu erklären, ist als solches schon überhaupt nicht strafbar.

 

  • Pickel hat der Mitarbeiterin des Jobcenters weder in Aussicht gestellt, sie zu entführen noch sich ihrer zu bemächtigen und vor allem hat er ihr weder ihren Tod, noch eine schwere Körperverletzung, noch eine Freiheitsentziehung angekündigt, so dass mangels der Inaussichtstellung eines Verbrechens gemäß § 239b StGB, schon der Tatbestand einer Bedrohung nicht erfüllt ist.

 

  • Die Aussage des vermeintlichen Opfers hatte in der Hauptverhandlung eindeutig bestätigt, dass weder objektiv noch subjektiv eine Bedrohung durch Pickel erfolgt war.

Richter Prugel war dies "natürlich" egal, er bezog sich stattdessen auf die Aussage einer "Zeugin", die bei dem Geschehen überhaupt nicht zugegen war.

 

  • Obwohl die Bedrohung nur strafbar ist, wenn der Täter vorsätzlich gehandelt hat, enthält das Urteil des Richters Prugel nicht die geringsten Ausführungen zum Vorsatz und dessen angeblichem Vorliegen.

 

  • Entsprechend fehlen im Urteil jegliche Darlegungen zu einem möglichen Verbotsirrtum des Pickel und dessen Folgen.

 

  • Notwehr wird im Urteil mit der unwahren Behauptung verneint, der Pickel hätte, im Wege des Einstweilgen Rechtsschutzes, die Gerichte um Hilfe anrufen müssen.

Diese Behauptung trifft schon deshalb nicht zu, weil durch die Nichtzahlung des Regelbedarfs unser Pickel bereits einem gegenwärtigen und rechtswidrigen Angriff des Jobcenters in sein Existenzminimum und seine körperliche Unversehrtheit ausgesetzt war und gegen diesen bereits andauernden Angriff jegliche gerichtliche Hilfe zu spät gekommen wäre.

Zudem weiß sicherlich selbt so eine Witzfigur wie Richter Prugel, dass die Gerichte rechts- und verfassungswidrig selbst die Verfahren des Einstweiligen Rechtsschutzes oftmals nicht so zügig betreiben, wie sie dies von Rechts wegen müssten.

 

  • Schließlich lässt das Urteil jegliche Gründe für die Erhöhung der Geldstrafe vermissen.

 

Schon vor der Hauptverhandlung hat Richter Prugel Rechtsbeugung begangen, in dem er dem Pickel die beantragte Akteneinsicht nicht gewährt hat.

 

 

IV.

Pickel hat natürlich gegen das rechtsbeugende und unwirksame Urteil des Richters Prugel Berufung eingelegt und bereits mehrfach die Richterin des Landgerichts zur umgehenden Einstellung des Verfahrens aufgefordert.

 

Gegen eine Einstellung des Verfahrens ließ die kriminelle Vereinigung namens Staatsanwaltschaft mitteilen, dass eine solche nicht in Betracht käme, weil Pickel bereits erheblich strafrechtlich in Erscheinung getreten wäre und zudem zur Tatzeit unter laufender Bewährung gestanden habe. Von einer geringen Schuld im Sinne von § 153 II StPO könne daher nicht ausgegangen werden.

 

Nun verkennt dieses unsinnige Vorbringen bereits die Tatsache, dass das Verfahren mangels jeglicher Schuld des Pickel umgehend einzustellen ist.

Strafrechtlich in Erscheinung getreten sind entgegen der Lüge der kriminellen Vereinigung namens Staatsanwaltschaft auch in diesem Verfahren bisher nur die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und die Richter.

Zudem bleibt es das Geheimnis der kriminellen Vereinigung namens Staatsanwaltschaft wieso wegen anderer Verfahren, die vermeintliche Schuld PIckels in der hiesigen Sacher höher ausfallen sollte. Tatsächlich zeigt selbst die Verurteilung des PIckels durch Richter Prugel mit einer Geldstrafe von lediglich 40 Tagessätzen, dass selbst dann nur eine geringe Schuld des Pickels vorliegen würde, wenn er nicht ohnehin völlig unschuldig wäre.

 

Pickel hat daher die Richterin des Landgerichts, Frau Schwerdtfeger, erneut aufgefordert, dass Verfahren gegen ihn unverzüglich einzustellen und dabei auf die Strafbarkeit der Verfolgung eines Unschuldigen hingewiesen.

 

Über den weiteren Fortgang der Angelegenheit wird Pickel an dieser Stelle natürlich berichten.

 

 

 

 

 

Wo Recht zum Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.