AG Tiergarten

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Amtsgericht Tiergarten: Zutritt für Pickel nach Durchsuchung verboten

 

I.

Es ist schon so ein Kreuz mit den Grundrechten, weshalb man sich beim Amtsgericht Tiergarten entschloss, diese kurzerhand einmal mehr zu ignorieren.

 

Anlass hierfür gab Pickel der Justiz mit seiner Bemerkung, er werde zur Selbsthilfe greifen, nachdem man ihn wegen Bezeichnung des Richters Burgmüller als kriminell (warum, dazu siehe "Richter Burgmüller") erneut vor Gericht stellte, während man gegen den besagten Richter die Einleitung von Ermittlungen "natürlich" einmal mehr verweigerte.

 

Als sich Pickel also am 4. April 2012 zum Amtsgericht Tiergarten (Gebäude in der Kirchstr.) begab, wurde er von zwei Justizbediensteten in einen seperaten Nebenraum geführt und zunächst den üblichen Eingangskontrollen unterzogen, indem sein Rucksack rechtswidrig durchsucht und Pickel rechtswidrig mittels einer sog. Handsonde überprüft wurde.

Pickel erlaubt sich an dieser Stelle den kurzen Hinweis, dass bereits diese bei deutschen Gerichten und Behörden übliche Vorgehensweise rechtswidrig in das Grundrecht der Bürger auf Freiheit und das Persönlichkeitsrecht eingreift, da es an einem konkreten Verdacht gegen den Betroffenen fehlt, der einen Eingriff in die genannten Grundrechte möglicherweise erlauben könnte.

 

Pickel allerdings erfuhr von den beiden Justizbediensteten nach Abschluss genannter rechtswidriger Maßnahmen, dass er sich aufgrund einer angeblichen Anordnung weiteren Maßnahmen unterziehen solle, nämlich seine Schuhe auszuziehen habe und noch abgetastet werde.

Nachdem es für solche rechtswidrigen Maßnahmen schon im Hinblick auf die bereits durchgeführten Maßnahmen nun einmal so gar keinen Grund gab (Schikane empfindet Pickel nicht als Grund), verweigerte unser lieber Pickel diese Behandlung und verließ umgehend das Gerichtgebäude.

Der Richter verhandelte daraufhin ohne ihn und verurteilte Pickel "im Namen des Volkes" zu einer Geldstrafe wegen angeblicher Beleidigung.

 

Pickels beantragte natürlich eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, weil ihm rechtswidrig der Zutritt zum Gerichtssaal verweigert worden war, die ihm jedoch ebenso rechtswidrig verweigert wurde.

 

II.

Pickel ist überzeugt, dass der geneigte Leser die Rechtswidrigkeit des Vorgehens der Justiz in dieser Sache zwanglos zu erkennen vermag.

Gleichwohl möchte Pickel die Gründe hierfür noch einmal nennen, nachdem die Richter bis heute nicht in der Lage waren, sich mit diesen auseinander zu setzen.

 

1.

Natürlich hat PIckel wie jeder andere Bürger das Recht, zur Selbsthilfe zu greifen, wenn seine Grundrechte rechtswidrig angegriffen werden. Dann darf er nämlich zu Notwehrmaßnahmen greifen, um sich vor der Verletzung seiner Grundrechte zu schützen.

Gegen solche Notwehrmaßnahmen sind dann Maßnahmen der Justiz nicht erlaubt, diese hat solche vielmehr zu dulden und ihre rechtswidrigen Angriffe auf die Grundrechte einzustellen, womit dann natürlich auch die Notwehrmaßnahmen enden.

 

2.

Nachdem unser Pickel Inhalt und Umfang der Selbsthilfe gar nicht dargelegt hatte, ist es ohnehin unzulässig, ihm ohne jeden Anlass, das Ergreifen von rechtswidrigen Maßnahmen zu unterstellen.

 

Pickel hatte auch schon vorher in anderen Verfahren Selbsthilfe angekündigt und hierunter lediglch die Erhebung aller möglichen rechtlich erst Recht zulässigen Maßnahmen (wie das Einlegen von Rechtsmitteln, Erheben von Dienstaufsichtsbeschwerden usw.) verstanden.

 

3.

Selbst wenn man seitens der Justiz wegen der Ankündigung von Selbsthilfemaßnahmen durch Pickel seinerseits Maßnahmen hiergegen hätte ergreifen dürfen, so hatte man dies mit der Durchführung der üblichen Einlasskontrollen ja bereits getan.

 

Warum darüber hinaus weitere Maßnahmen hätten erforderlich sein sollen und was diese hätten zusätzlich bringen sollen, konnte unserem Pickel bisher auch noch kein Richter darlegen.

 

 

 

 

Wo Recht zum Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.