Pickels Impressum

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Pickels Impressum

 

 

Anbieterkennzeichnung

 

Diese Homepage wird ausschließich von Pickel und ausschließlich privat geführt.

Sie bedarf daher keiner Anbieterkennzeichnung (des sog. Impressums), wie jedermann §§ 5 TMG, 55 RStV entnehmen kann.

 

Nach § 5 TMG sind entsprechende Angaben nur bei geschäftsmäßigen Internetseiten erforderlich, weshalb die Vorschrift vorliegend schon gar nicht eingreift.

Auch § 55 RStV greift nicht ein, weil diese Bestimmung nur Telemedien betrifft, die nicht ausschließich privaten oder familiären Zwecken dient. Pickels Homepage jedoch dient ausschließlich privaten Zwecken, worauf Pickel an dieser Stelle ausdrücklich hinweist.

 

Pickel beteiligt sich dabei auch nicht an Spekulationen, wie angeblich der Begriff der privaten oder familiären Zwecke auszulegen ist, denn dies ist nicht seine Aufgabe.

Stattdessen wäre es Aufgabe des Gesetzgebers, hier entsprechende Regelungen zu treffen, wenn ihm eine strengere Handhabung einer Impressumspflicht vorschweben sollte.

 

Vergessen wird offenbar auch hier gerne das Grundgesetz, das mit der allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 (I) GG jedermann das Recht gibt, zu tun und zu lassen, was er will und zudem mit dem "Recht auf informelle Selbstbestimmung" jedermann Schutz seiner persönlichen Rechte gewährt.

Natürlich darf der Staat durchaus in diese Grundrecht eingreifen, dann muss er es aber auch entsprechend tun und etwaige gesetzliche Vorschriften schaffen, die dann auch nur soweit reichen, soweit sie ausdrücklich einen Eingriff zulassen.

 

Für alle die ohne ein Impressum von Pickel nicht mehr ruhig schlafen können, mag es tröstlich sein, dass (wie immer wenn Datenschutz den einzelnen Bürger schützen würde) die Bestimmungen des Datenschutzes auch vorliegend angeblich verletzt werden dürfen, da angeblich die DeNiC (die Meldestelle für alle de-Domains) die entsprechenden Daten angeblich preisgeben darf, wobei Pickel dem bereits an dieser Stelle natürlich ausdrücklich widerspricht.

 

Zu Abmahnanwälten übrigens, die sich die Mühe natürlich sparen können, fällt Pickel nur der alte Witz ein: "Was sind 10 Anwälte auf dem Meeresgrund? Ein guter Anfang..."

 

Pickel bittet um Verständnis dafür, dass er auf ausdrücklichen Wunsch der Medienanstalt Berlin-Brandenburg an dieser Stelle seiner Webseite den Namen und die berufliche Anschrift des Leitenden Oberstaatsanwalts von Potsdam ab sofort nicht mehr nennt, weil angeblich ein Besucher der Webseite irrtümlich davon ausging, seine Webseite würde von diesem betrieben, was natürlich nicht der Fall ist.

 

Sofern ein Besucher dieser Seite das Verhalten der Justiz gegenüber Pickel (oder anderen Personen) nicht in Ordnung findet und dies der Justiz gegenüber kundtun möchte, darf er sich gerne an die Adressen wenden, die Pickel unter "Pickels Kontakte" hinterlegt hat.

 

 

Datenschutzerklärung:

 

Durch den Besuch von Pickels Webseite werden keine datenschutzrechtlichen Belange tangiert, da Pickel dem geneigten Leser (jedenfalls zur Zeit) gar nicht die Möglichkeit gibt, persönliche Daten mitzuteilen.

 

Pickel erhebt keine Daten der Nutzer noch verwendet er solche. Jeder Nutzer hat somit ebenso das Recht auf Anonymität, wie Pickel selbst.

 

 

Urheberrecht:

 

Die auf dieser Homepage verwendeten Fotos wurden sämtlichst von Pickel aufgenommen und dürfen grundsätzlich von jedermann frei verwendet werden.

Dies gilt allerdings nicht für den Staat mit seinen Behörden und Mitarbeitern, denen Pickel jede Verwendung insofern untersagt, als sie zu seinen Lasten erfolgen soll.

 

Sämtliche Texte stammen ebenfalls ausschließlich von Pickel selbst und dürfen ebenfalls von jedermann frei verwendet werden, solange dabei keine inhaltlichen Änderungen an diesen Texten vorgenommen werden.

Auch hier ist dem Staat mit seinen Behörden und Mitarbeitern jegliche Verwendung der Texte untersagt, soweit diese gegen Pickel verwendet werden sollen.

 

Jegliche Änderungen an Pickels Webseite hingegen ist, solange sie nicht durch ihn erfolgt oder ausdrücklich von ihm genehmigt wurde, natürlich nicht erlaubt.

 

 

Persönlichkeitsrechte:

 

Im Gegensatz zur Staatsmacht achtet Pickel die Grundrechte.

Diese gelten nämlich auch für Personen, die die Grundrechte selbst nicht achten und daher auch für die auf seiner Homepage genannten Richter, Staatsanwälte usw.

 

Dies ist der Grund dafür, dass Pickel das von ihm verwendete Foto eines Richters nicht vollständig zeigt, sondern lediglich so, dass niemand die fotografierte Person zu erkennen vermag.

 

Ebenfalls aus diesem Grunde nennt Pickel nicht die Namen sämtlicher in den Verfahren involvierter Personen (so lässt er z.B. offen, welche Person ihm gegenüber die geltend gemachten Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld rechtswidrig abgelehnt hat).

 

Dabei lässt sich aus Pickels Vorgehensweise schon nicht der Schluss ziehen, dass er das besagte Foto nicht vollständig verwenden und nicht weitere Namen nennen dürfte.

 

Pickel tut dies an dieser Stelle dennoch nicht. Gleichzeitig hält sich Pickel (auch nach neuerlicher Prüfung der Rechtslage) allerdings (schon aus Gründen der Notwehr) für berechtigt, die Namen derer zu nennen, die für die Verletzung seiner Grundrechte und insbesondere für die rechtswidrige Verfolgung seiner Person durch ihr Handeln bzw. Unterlassen verantwortlich sind.

Sollten diese Personen anderer Auffassung sein, steht es Ihnen frei, sich (über den Leitenden Oberstaatsanwalt aus Potsdam) an Pickel zu wenden, der ihre Einwände dann prüfen wird.

Im übrigen steht diesen Personen dann der Rechtsweg offen, anders also als Pickel, dem regelmäßig faire Verfahren und die Durchsetzung seiner Grundrechte verweigert werden.

Pickel ist auch davon überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht in einem solchen Falle mal eine Sachentscheidung treffen würde, was man dort ja bei seinen zulässigen und begründeten Verfassungsbeschwerden nicht für nötig hält.

 

 

 

 

Wo Recht zum Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.