Pickel dankt

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Pickels Dank gilt:

 

 

Allen Staatsbediensteten, die mit dazu beigetragen haben, diese Internetpräsenz durch Ihr Handeln und Unterlassen erst möglich zu machen.

 

Pickel bedankt sich besonders:

 

 

Strafsache: Polizei in Berlin

 

bei den Berliner Polizisten der Direktion ZA, 21 Diederichs, Ziegler, Henke und Brauner, die Pickel im Mai 2008 ganz neue Erfahrungen im Umgang des Staates mit seinen Bürgern machen ließen.

 

bei der Richterin Mathiak vom Amtsgericht Tiergarten, die es für Widerstand hält, wenn sich ein Bürger gegen Polizeigewalt wehrt.

 

beim Richter Bezpalko des Landgerichts Berlin und den Richtern des Kammergerichts Eschenhagen, Töpfer und Lind, die die Berufung bzw. Revision gegen die Entscheidung des Amtsgerichts ohne Sachentscheidung verwarfen.

 

bei Staatsanwalt Horstmann, Staatsanwalt Mohr, Staatsanwältin Walter und Oberstaatsanwalt Reusch von der Berliner Staatsanwaltschaft, die es allesamt ablehnten, gegen die besagten Polizisten, gegen die Richter und gegen ihre Kollegen von der Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen einzuleiten.

 

bei den Richtern des Bundesverfassungsgerichts Broß, Di Fabio und Landau, die Pickels Verfassungsbeschwerde gegen die Polizeigewalt nicht zur Entscheidung haben annehmen lassen.

 

bei der Senatsverwaltung für Finanzen die die Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche vom armen Pickel ablehnte, ebenso wie bei den Richtern des Landgerichts Dr. Schmidt-Schondorf, Tepe-Niehus und Dr. Kurney, den Richtern des Kammergerichts Nippe, Damaske und Radu sowie den Richtern des Bundesverfassungsgerichts Kirchhof, Eichberger und Masing, die allesamt keine Sachentscheidung trafen.

 

 

Strafsache Meckies (I):

 

bei Richter Meckies, der ihm deutlich vor Augen geführt hat, wie menschlich Richter doch sind und wie wenig sie einem Gott gleichstehen, auch wenn sie sich oftmals dafür zu halten scheinen.

 

bei der Richterin des Landgerichts Berlin Dr. Busch, die Pickels Berufung zurückwies und auch keine Zeugen vernahm, was sie, ebenso wie die Unwirksamkeit von § 185 StGB mit Pseudobegründungen zu rechtfertigen versuchte (angeblich hat die Rechtsprechung die Vorschrift des § 185 StGB ausreichend bestimmt, was zu beweisen wäre und was die sog. Rechtsprechung wegen des Gewaltenteilungsgrundsatzes aber ohnehin gar nicht darf! Der Gesetzgeber hat eine ausreichend bestimmte Vorschrift zu erlassen uns sonst niemand), während sie im übrigen zahllose Rechtsbrüche von Dr. Meckies einfach gänzlich ignorierte.

 

bei den Richtern des Kammergerichts Eschenhagen, Nowak und Töpfer, welche Pickels Revision ohne Sachentscheidung zurückwiesen, weil sich Pickel als Volljurist angeblich wegen § 345 StPO für die Revisionsanträge eines Rechtsanwalts oder der Geschäftsstelle bedienen muss.

 

bei dem Richter des Amtsgerichts Tiergarten Hübner-Rymarzewicz (der dafür gar nicht zuständig war, aber trotzdem entschieden hat, was Pickel komischerweise für Rechtsbeugung hält), der Richterin des Landgerichts Stadtge und den Richtern des Kammergerichts Lind, Dr. Kessel und Gärtner, die seinen Wiederaufnahmeantrag als angeblich nicht den Anforderungen ensprechend zurückwiesen, obwohl PIckel diesen durch den Urkundbeamten der Geschäftsstelle (entsprechend den Anforderungen des unsinnigen und nichtigen § 366 StPO) hat protokollieren lassen.

Pickel fragt: Sollte sich der Bürger nicht darauf verlassen können, dass bei Gericht qualifiziertes Personal da ist, um die Anträge des Bürgers so zu protokollieren, wie es die Gerichte gerne haben möchten?

 

bei der Staatsanwaltschaft Berlin, die auch hier durch die Staatsanwälte trotz Strafanzeigen gegen die Richter jegliche Ermittlungen wegen Rechtsbeugung u.ä. unterlassen hat und stattdessen lieber den unschuldigen Pickel verfolgt und gegen ihn zu vollstrecken sucht.

 

 

Strafsachen Richter Meckies (II) und Richter Burgmüller:

 

natürlich erneut bei Richter Meckies

 

bei der Staatsanwältin Gerhardt-Njaka, die zwar gegen Pickel Anklage erhob, aber natürlich keine Ermittlungen gegen die Richter des Kammergerichts Hoch, Libera, Schaaf, Warnatch und Huch trotz deren Rechtsbeugungen aufnahm

 

bei Richter Schultz, der es vermeintlich für einen Missbrauch des Ablehnungsrechts hält, wenn man einen Richter für Befangen hält, der im Verfahren seinen Pflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt und stattdessen Rechtsbeugung begeht

 

bei Staatsanwältin Brandt, die als Sitzungvertreterin der Staatsanwaltschaft kein Problem damit hat, dass ein Richter eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung verhängt, obwohl der zuvor erlassenen Strafbefehl nur auf eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 20,00 € gelautet hatte...

 

bei Richter Burgmüller, der Pickel während der Hauptverhandlung aus dem Saal entfernen ließ, damit dieser den Schauprozess nicht bis zum Ende weiter mitverfolgen musste...

 

bei den glorreichen Richtern des Kammergerichts namens Lind, Klamandt und Töpfer, die in ihrem Beschluss auch keinen Grund dafür nennen konnten, warum ein Volljurist angeblich eine Revision nicht selbst begründen darf

 

bei Richter Bröning vom Amtsgericht, der kürzlich die Bewährungszeit des Pickel um 18 Monate verlängert hat und dies ganz ohne dem Pickel hierzu rechtliches Gehör zu gewähren

 

 

Strafsache AG Tiergarten:

 

 

... wird fortgesetzt

 

 

 

 

Wo Recht zum Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht