Pickel erklärt

 

Der Pickel ist da,

weil die deutsche Justiz ihn dringend braucht...

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Justizpickel

 

Pickel erklärt

 

 

Unter dieser Rubrik möchte Pickel auf eine Reihe von (Rechts)Themen, die teilweise bereits Gegenstand von ihm eingereichter Petitionen sind bzw. waren, näher eingehen.

 

An dieser Stelle zunächst die Themenübersicht:

 

 

  • Beleidigung: § 185 StGB und sein Verstoß gegen Art. 103 II GG
  • Das Schwarzfahren: § 265a StGB und die rechtswidrige Anwendung durch die Gerichte
  • Ersatzfreiheitsstrafe: Freiheitsberaubung durch den Staat
  • Der Vertretungszwang: Staatlich angeordnete Diskriminierung des Bürgers
  • Richterablehnung: Das ausgehöhlte Grundrecht
  • Das Bundesverfassungsgericht: Nur ein Propagandagericht?
  • (Un)Wirksamkeit gerichtlicher Entscheidungen
  • Erzwingungshaft nach § 96 OwiG

 

 

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Sämtlichen von Pickel eingelegten Petitionen wurde übrigens der Erfolg versagt, denn die staatlichen Bediensteten möchten natürlich an ihren rechtswidrigen Handlungen festhalten und wo kämen wir da hin, wenn der Staat z.B. nicht mehr Freiheitsberaubung begehen dürfte, wie er will..

Petitionen haben daher die gleiche Erfolgschance wie Dienstaufsichtsbeschwerden oder Verfassungsbeschwerden, nämlich quasi keine. Sie dienen allesamt nur dem Schein der Rechtsstaatlichkeit.

 

 

(Die Botschaft hört Pickel wohl....)

 

 

 

 

Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht